22.05.09Erhard – das Scheitern einer Legende
Der Vater des Wirtschaftswunders ist populär, als er 1963 Regierungschef wird. Seine Kanzlerschaft jedoch ist nur eine Übergangszeit. Erhard kämpft mit der Gegnerschaft seines Vorgängers Konrad Adenauer, mit Rivalen in der CDU, mit außenpolitischen Schwierigkeiten, mit dem Zeitgeist. Anlass für seinen Sturz ist ausgerechnet eine Wirtschaftskrise.
Der «Vater des Wirtschaftswunders»
Von Michael Hamerla
Als Ludwig Erhard am 16. Oktober 1963 vom Bundestag mit 279 gegen 180 Stimmen zum zweiten Kanzler der Bundesrepublik gewählt wurde, schien ein schon erfülltes Politiker-Leben einem neuen Höhepunkt zuzustreben. Der damals 66-Jährige war eine lebende Legende: Vater des deutschen Wirtschaftswunders. Seine erfolgreiche, dem Markt vertrauende Wirtschaftspolitik hatte der CDU Wahlsiege garantiert und der Bevölkerung die politische Bindung an die westlichen Siegermächte des Zweiten Weltkrieges leicht gemacht. Er war der mit weitem Abstand beliebteste Politiker Deutschlands – so schien es eine pure Selbstverständlichkeit, dass er dem 14 Jahre amtierenden Gründungskanzler Konrad Adenauer im Amt nachfolgte.
Aber selbstverständlich ist im politischen Leben nichts. Und Legenden halten selten ein Leben lang. Ludwig Erhard erfuhr das auf schmerzhafte Weise. Seine Kanzlerschaft erscheint als eine Übergangszeit. Noch zählten alte Stärken. Aber neue Fragen wurden gestellt. Die Politik reagierte unentschieden und zögerlich, schließlich zerbröselte Erhards Führungsanspruch im innen- und außenpolitischen Klein-Klein.
Erhard scheiterte vordergründig an der Gegnerschaft seines Vorgängers, an Rivalen in der Union, an Schwierigkeiten in der europäischen und transatlantischen Politik und schließlich an einer aus heutiger Sicht marginalen Wirtschaftskrise. Er scheiterte vor allem aber am Zeitgeist. Als er nach drei Jahren zurücktrat, waren große Teile seiner Partei erleichtert. Erst Jahre später erkannten sie, was sie mit ihm verloren hatten.
Erhard hatte unterschätzt, dass die soziale Marktwirtschaft schleichend in eine Legitimationskrise geraten war. Sie hatte den Deutschen unvorstellbaren Wohlstand gebracht. Doch der war – auch wenn es fast allen besser ging als früher – ungleich verteilt. Rainer Barzel, damals eine Nachwuchskraft, später Kanzlerkandidat der CDU und ihr Chef, hatte schon 1961 in einer Studie für Konrad Adenauer festgestellt, das Erreichte sei für viele selbstverständlich geworden. Es werde weniger nach Eigentum und Selbstvorsorge gerufen als nach Staat und Rente. Neue Fragen würden gestellt.
Erhard hatte dafür wenig Gespür. Ungleichheit der Einkommen hielt er für unvermeidbar– und die Möglichkeiten staatlicher Planung für begrenzt. Kritik an seiner Gelassenheit, an seinem Vertrauen in den Markt hielt er für Undankbarkeit – oder schlimmer: für Dummheit. Als Schriftsteller und Intellektuelle im Wahlkampf 1965 mehr Gerechtigkeit durch mehr Planung und eine SPD-Regierung unter Berlins Regierendem Bürgermeister Willy Brandt forderten, tobte der Kanzler: „Banausen und Nichtskönner“, und: „Da hört der Dichter auf, da fängt der ganz kleine Pinscher an.“ Erhard gewann die Wahl. Aber sein Verhältnis zu denen, die fähig waren, Erwartungen an die Politik zu formulieren, war zerrüttet.
Mit seiner Partei hatte er auch nicht allzu viel Glück. Adenauer hatte Erhard nie verziehen, dass der schon 1955 Nachfolge-Ansprüche angemeldet hatte. Fortan ließ er den populären Wirtschaftsminister immer wieder vor die Wand laufen, kritisierte ihn vor Industrievertretern, setzte 1957 gegen wirtschaftlichen Sachverstand eine politisch genehme Rentenformel durch und verbreitete über Jahre, der „Herr Erhard“ sei für die Kanzlerschaft zu weich. Als Erhard Kanzler wurde, hatte Adenauer immerhin erreicht, dass gleich mehrere CDU-Politiker meinten, ebenso geeignet für das wichtigste Staatsamt zu sein.
Erste Zeichen setzte Erhard gegen seinen Vorgänger. Im Garten des Bonner Palais Schaumburg, Adenauers Residenz, ließ er von dem Architekten Sep Ruf einen modernen Bungalow errichten. Dem Kabinett versprach er bessere Unterrichtung und mehr Harmonie, dem Volk einen neuen Stil. Der Partei freilich, für die er seit 1949 Abgeordneter war, misstraute er. Erst lehnte er den CDU-Vorsitz ab, später übernahm er ihn, wurde auch Ehrenvorsitzender, obwohl bis heute nicht ganz klar ist, ob er der Partei jemals formell beigetreten ist.
Wie wenig er in der CDU verwurzelt war, wurde spürbar, als es außenpolitisch stürmisch wurde. 1962 hatten die USA und die Sowjetunion in der Kuba-Krise kurz vor einem Atomkrieg gestanden. Nachdem Moskau seine Raketen aus Kuba und Washington seine aus der Türkei abgezogen hatte, setzten die Supermächte auf eine sehr vorsichtige Entspannung. Freundliche Gesten waren gefragt. So kam es gegen Ende der Ära Adenauer, im März 1963, zu Handelsverträgen mit Polen, Ungarn und Rumänien, obwohl diese Staaten Verbündete der DDR waren, die Bonn isolieren wollte. Erhard setzte diese Politik im Frühjahr 1964 mit einem Bulgarien-Vertrag fort. Gleichzeitig wollten die Supermächte aber auch ihre Verbündeten enger an sich binden. Den USA gelang das bei Großbritannien, nicht aber bei Frankreich, das unter Charles de Gaulle eine eigene Weltmachtrolle wollte. Bonn fühlte sich zwischen Paris und Washington hin- und hergerissen. Erhard lehnte im Juli 1964 ein Angebot de Gaulles ab, mit Frankreich die europäische Politik zu bestimmen. Adenauer und andere Größen der Union sahen darin ein Versagen Erhards.
Der stützte sich auf den wichtigsten seiner Rivalen, den mit dem späteren Kanzler nur namensgleichen Gerhard Schröder (CDU). Der, erst Innenminister, dann Außenminister bei Adenauer und Erhard und später Verteidigungsminister bei Kiesinger, teilte Erhards Meinung, bei aller Liebe zu Frankreich sei das Verhältnis zu den USA wichtiger. Im Ausgleich gab Erhard französischen Forderungen zur Agrarmarkt-Finanzierung nach.
Auch im Nahen Osten wurde es schwierig. Bonn hatte diplomatische Beziehungen mit fast allen arabischen Staaten, als Erhard auf Drängen der USA Israel schwere Waffen und Panzer zusagte. Nach heftigem arabischem Protest vereinbarte ein innenpolitischer Kritiker Erhards, Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier (CDU), mit Ägyptens Präsident Gamal Abdel Nasser, alle deutschen Waffenlieferungen in den Nahen Osten einzustellen. Erhard zögerte mit der Umsetzung. So lud Nasser den mächtigsten Mann der DDR, Walter Ulbricht, nach Kairo ein. Bonn nahm diplomatische Beziehungen zu Israel auf, worauf die meisten arabischen Staaten die Beziehungen zu Bonn abbrachen. Später reparierte der Düsseldorfer CDU-Abgeordnete Kurt Birrenbach die Beziehungen mit den arabischen Ländern.
Die Nähe zu den USA – die Amerikaner hatten Erhard 1946 in sein erstes politisches Amt gehievt – half dem Kanzler nicht, als es ums Geld ging. Erhard wollte, um Staatsschulden zu vermeiden, die USA dazu bewegen, Kosten für die Stationierung ihrer Truppen in Westdeutschland später einzufordern. US-Präsident Lyndon B. Johnson, der den Vietnamkrieg zu finanzieren hatte, lehnte das brüsk ab.
So schlitterte der trotz des Wahlsieges 1965 angeschlagene Erhard in eine Krise auf seinem ureigensten Feld: Nach 15 Jahren Wirtschaftswachstum war der Markt gesättigt. Hatte Erhard in seiner Regierungserklärung 1965 noch empfohlen, dem Facharbeitermangel durch eine Verlängerung der Arbeitszeit zu begegnen, gab es wenige Monate später Arbeitslose. Die Quote stieg von weniger als einem Prozent auf etwas mehr als zwei Prozent. Die Republik war fassungslos. Unglücklicherweise hatte die Krise einen Schwerpunkt: Nordrhein-Westfalen.
Das war damals noch Kohle-Land. Gegen Erhards heftige Bitten hatte die Kohle-Industrie noch 1957 ihre Preise kräftig erhöht. 1958 zeigten sich, wie Erhard vorhergesagt hatte, Absatzschwierigkeiten. Das Öl eroberte immer mehr Marktanteile. Erhard hielt den Wandel für unabwendbar, weil vom Markt gefordert. Industrie, Gewerkschaften und NRW-Politik, insbesondere die SPD, aber wollten Staatshilfe.
Erhard, den Hochmut der Kohle-Bosse noch im Ohr, überhörte das Flehen. Nicht aber die Wähler. Bei der NRW-Landtagswahl im Juli 1966 kam die SPD auf 49,5 Prozent, die CDU auf 42,8 Prozent. Zwar blieb in Düsseldorf der CDU-Politiker Franz Meyers zunächst mit Hilfe der FDP noch Ministerpräsident, doch die Freidemokraten suchten den Wechsel. Sie kündigten bald darauf in Bonn und Düsseldorf die Koalitionen mit der CDU. In Düsseldorf wurden sie Partner der SPD, in Bonn wurden sie in die Opposition geschickt, dort fanden sich CDU und SPD zur Regierung zusammen. Erhard ging im Dezember 1966, es kam der nächste Übergangskanzler: Kurt Georg Kiesinger.