16.11.09Die Augenblicke in Prag haben sich tief eingebrannt

Am 30. September 1989 ging auf dem Balkon der westdeutschen Botschaft in der früheren Tschechoslowakei ein unvollendeter Satz in die Geschichte ein. Mit der MZ sprach der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher über seine tiefe Dankbarkeit und eine Freiheitsrevolution, bei der die Deutschen auf der richtigen Seite kämpften.

Interview: Frank Betthausen

„Wir sind gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise…“ Haben Sie den Eindruck, dass Ihr politisches Schaffen zu sehr auf dieses Zitat vom 30. September 1989 reduziert wird?  

Das ist natürlich ein emotionaler Höhepunkt gewesen – auch für mich selbst. Ich habe aber nicht den Eindruck, dass es die Menschen darauf reduzieren. Dass sich dieser Augenblick tief eingebrannt hat, das sehe ich an mir selbst – und das wundert mich nicht.  

Wenn Sie die Bilder heute im Fernsehen sehen, was geht Ihnen durch den Kopf?  

Ich sehe es nicht anders als damals an diesem Abend – nämlich mit sehr viel Dankbarkeit, das miterlebt und mitbewirkt zu haben. Die DDR verlangte damals, dass wir unsere Botschaften schließen. Ich habe das abgelehnt und gesagt: Wir werden die Mauer nicht auch noch um unsere Botschaften herumbauen. Später zu erleben, dass die Menschen mit Zustimmung der DDR in den Westen fahren konnten, das machte mich auch demütig.  

Ihre Worte auf dem Balkon der Prager Botschaft und der Jubel der Menschen: Diese Szenen rufen bei denen, die sie in Erinnerung haben, noch immer Gänsehaut hervor. Wie geht es Ihnen? Wollen Sie auf diesen immer und immer wieder bemühten Satz überhaupt noch angesprochen werden?  

Selbstverständlich, wobei das natürlich unterschiedlich stark ausgeprägt ist. Sie würden mit mir heute auch nicht darüber sprechen, wenn es 19 oder 21 Jahre her wäre. Ich finde es sehr gut, dass Deutschland 20 Jahre danach noch einmal Rechenschaft über diese Ereignisse ablegt. Schließlich ist diese Zeit für unsere Geschichte und das Bild der Deutschen in der Geschichte, für das Bild der Deutschen in Europa von entscheidender Bedeutung. Denn im Grunde ging von unserer Teilnahme, der Teilnahme der DDR-Bevölkerung an der europäischen Freiheitsrevolution, das Signal aus, dass wir dieses Mal, als es um die Freiheit in Europa ging, auf der richtigen Seite waren. Das hat uns Deutsche im Osten und im Westen nach dem, was in den zwölf dunklen Jahren unserer Geschichte geschehen ist, in einem ganz ideellen Sinne reicher gemacht und unser Ansehen als eine wichtige, freiheitsliebende Demokratie und Nation gestärkt.  

Sie haben von den emotionalen Momenten in Prag gesprochen. Politik und Emotionen – geht das zusammen?  

Ein Politiker, der nicht emotional ist, wäre eine Maschine. Er darf sich in seinem Handeln nicht von Emotionen bestimmen lassen, aber der Versuch, sich emotionsfrei zu bewegen, würde dazu führen, dass ein Politiker die Bodenhaftung verliert. Denn das Volk hat Emotionen – Emotionen, denen sich ein Politiker nicht vollständig entziehen darf.  

Inwieweit haben Sie heute noch Kontakt zu Menschen, die damals im Garten der Botschaft unter Ihrem Balkon standen? Bekommen Sie im Jubiläumsjahr viele Briefe?  

Mehr noch. Ich werde oft auf der Straße, bei Veranstaltungen, im Flugzeug oder im Zug von Menschen angesprochen, die sagen: Ich war damals in der Botschaft, meine Tochter war damals dort... Auch sonst kommt das Thema oft zur Sprache – in diesem Jahr natürlich umso mehr. Ich begrüße das sehr. Solche Gespräche führen dazu, dass nicht gänzlich vergessen wird, was damals notwendig war, dass Deutschland zusammenkommen konnte.  

Viele Menschen verbinden die Wendezeit mehr mit dem Namen Genscher als mit dem Einheitskanzler Helmut Kohl…  

Wissen Sie: Solchen Wettstreit mag ich nicht. Wir haben das zusammen gemacht – und das war gut so.  

Wie eng ist der Austausch mit Kohl noch?  

Unverändert – wir telefonieren zusammen und ich besuche ihn.  

Gab es rückblickend Momente, in denen Ihnen bei all dem, was damals geschah, nicht wohl war, in denen Sie Angst hatten, die Situation könnte außer Kontrolle geraten?  

Ich hatte im September 1988 in New York ein Gespräch mit Eduard Schewardnadse, dem damaligen Außenminister der Sowjetunion. Bei dieser Gelegenheit hielt ich mich verpflichtet, ihm zu sagen, dass es im Sommer 1989 nach meiner Einschätzung zu Massendemonstrationen in der DDR kommen werde. Ich müsse ihm dazu in aller Offenheit sagen, dass sich nicht wiederholen dürfe, was am 17. Juni 1953 geschehen war, nämlich, dass sowjetische Panzer gegen deutsche Mitbürger ausrücken und auf sie schießen. Er hat mir gesagt, dass die sowjetische Führung das anders sehe – dass sie die DDR für stabil halte. Ich selbst war überzeugt, dass die Führung in Moskau nicht zu Gewaltmitteln greifen würde. Ich hatte viel mehr zwei andere Sorgen. Die eine war, dass es in Moskau zu einem Putsch gegen Michail Gorbatschow und Schewardnadse kommen könnte, wie wir es 1991 erlebt haben. Die zweite Gefahr sah ich darin, dass bei Demonstrationen – möglicherweise gar nicht absichtsvoll – jemand die Nerven verlieren könnte. Man stelle sich vor, bei der Massendemonstration in Leipzig am 9. Oktober 1989 wäre ein Schuss gefallen. Das hätte zu unabsehbaren Folgen führen können.  

Wo krankt es heute aus Ihrer Sicht im Zusammenwachsen Europas?  

Ich finde, dass die viel geschmähte Europäische Union nach der Wende zwei enorme Leistungen vollbracht hat. Einmal die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Währung, die es uns ermöglicht hat, die Herausforderungen der Finanzkrise besser zu bestehen, als das jedes Land für sich einzeln hätte tun können. Zum Zweiten die Aufnahme der neuen Mitgliedsländer östlich von uns. Das hat dazu geführt, dass Europa heute die stabilste Region der Welt ist. Ich meine, dass wir uns noch viel mehr bewusst machen müssen, dass wir, weil wir aus der Geschichte gelernt haben, zu einem Modell für eine neue Weltordnung geworden sind. In Europa verleiht Größe nicht mehr Macht, sondern mehr Verantwortung. Das ist eine enorme, zukunftsweisende Botschaft, die die Europäer an die Welt haben. Vor diesem Hintergrund ist es ein Glücksfall für uns, für die Welt und die USA, dass Barack Obama zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden ist, weil er die gleiche Sicht von einer neuen Weltordnung hat. Dieser Mann hat die schwerste Erbschaft übernommen, die – soweit ich das übersehen kann – je ein amerikanischer Präsident zu schultern hatte. Die Bush-Administration, es war keineswegs er allein, hat das Ansehen Amerikas verspielt, die wirtschaftliche Stärke des Landes geschwächt und durch ihre Kriege Instabilität geschaffen. Wenn heute Christen aus dem Irak fliehen, sieht man erst, was damals von George W. Bush angerichtet worden ist.  

Das Verbreitungsgebiet unserer Zeitung liegt im Herzen Europas – vor den Toren Prags. Wie lebendig ist die Partnerschaft zwischen Deutschland und Tschechien nach Ihrer Einschätzung? Wenn es um die Kontakte „an der Basis“ geht, könnte man den Eindruck gewinnen, den meisten gehe es in erster Linie darum, dort billig tanken zu können.  

Kleine Vorteile dieser Art werden an unserer Westgrenze nicht anders gesehen. Nein, wenn Sie auf die Vergangenheit an dieser Grenze blicken, möchte ich die heutige Zeit gegen keine andere tauschen. Es wird immer Meinungsverschiedenheiten geben – die gibt es allerdings auch innerhalb Tschechiens, genauso wie in der Bundesrepublik.  

Wie beliebig erweiterbar ist Europa? Wo ziehen Sie im Osten die Grenze?  

Die EU hat deutlich gemacht, dass sie offen ist für alle Nachfolgestaaten Ex-Jugoslawiens. Das ist richtig – und die einzige Chance, in diesem geschichtlich immer wieder durch Kriege verwüsteten Teil Europas Stabilität zu garantieren.  

Und die Türkei..?  

In diesem Punkt stehen wir in Verpflichtungen, die Konrad Adenauer und Ludwig Erhard als Bundeskanzler übernommen haben. Damals hat die Europäische Gemeinschaft einen Assoziierungsvertrag mit der Türkei geschlossen, eine Art privilegierte Partnerschaft. Damals wurde auch die Aufnahme der Türkei in absehbarer Zeit zugesagt (schmunzelt). Das war in den 60er-Jahren und ein Schritt, der nach meiner Auffassung damals zu weit ging und verfrüht war. Heute ist die Situation völlig anders. Die heutigen Verhandlungen muss man mit dem Ziel führen, dass sie auch zum Erfolg führen. Nur ist es so, dass diese Verhandlungen mindestens noch zehn Jahre dauern werden, weil es um sehr komplizierte Sachverhalte geht. Abgesehen davon, kommt das Thema auch immer nur vor Wahlen auf, weil es Leute gibt, die glauben, damit Wahlkampf machen zu können. Das Besondere daran ist, dass all die, die das tun, mutmaßlich nicht mehr im Amt sein werden, wenn die Entscheidung zu treffen ist. Die politischen, die rechtsstaatlichen und die ökonomischen Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt die Türkei ganz sicher noch nicht. Aber das Land arbeitet daran und die Fortschritte, die es gemacht hat, sind enorm. Grundsätzlich würde ich es für unseriös halten, wenn jemand sagt: Wir verhandeln mit der Türkei, aber dazukommen darf sie nicht. Das wäre ein Vertragsbruch. Und ich will nicht hoffen, dass je wieder eine deutsche Regierung Verträge brechen wird, das darf nicht sein.  

Es gibt nicht nur Gründe, zu jubeln. 20 Jahre nach der Wende hat Ostdeutschland nach wie vor ein Rechtsradikalen-Problem. Wie erklären Sie sich das Phänomen, dass gerade Bürger, die einst in einem Unrechtsstaat lebten, den nächsten Rattenfängern verfallen?  

Ich glaube, das hängt im Wesentlichen damit zusammen, dass die DDR auf eine Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus verzichtet hat. Sie hat so getan, als ob es den Nationalsozialismus nur im Gebiet der Bundesrepublik gegeben hätte. Der Verzicht, sich über Jahre hinweg mit der eigenen Vergangenheit zu beschäftigen, hat dazu geführt, dass diese innere Reife nicht so weit gediehen ist. Hinzu kommt, dass solche Erscheinungen gerade dort auftreten, wo eine gewisse Perspektivlosigkeit zu verzeichnen ist. Auf der anderen Seite ist festzustellen, dass die Opposition gegen die momentane Große Koalition in die Mitte strebt, etwa zur FDP, und nicht an die Ränder. Das ist für mich ein Zeichen einer großen politischen Reife der Deutschen. Im Übrigen gab es auch in Westdeutschland immer wieder Rechtsradikale in Landesparlamenten. Es ist also kein ostdeutsches Phänomen allein.  

In welchen Situationen muss es sich der Ruhestandspolitiker Genscher verkneifen, sich in die Politik einzumischen?  

Wenn Sie selbst die Entscheidung getroffen haben, aus Ihrem Amt zu scheiden, dann tun Sie das ohne Bitterkeit. Ich bin mit Dankbarkeit und Befriedigung gegangen. Deswegen sehe ich aktuelle Entwicklungen mit großer Gelassenheit. Mit der Einschränkung: Wenn es der FDP gut geht, freue ich mich natürlich sehr darüber. Und: Selbstverständlich nehme ich am Leben der Partei teil, schreibe und halte Reden. Aber es ist nicht meine Aufgabe, ins politische Geschehen von heute einzugreifen.  

Wie wäre es für Sie, heute als Politiker nach Afghanistan zu reisen, wo deutsche Soldaten an vorderster Front kämpfen?  

Im Grunde ist das, was sich dort tut, die Folge der Schwächung des Nato-Bündnisses durch die Bush-Administration. Sie wollte sich durch ihre europäischen Partner nicht beeinflussen lassen. Deshalb hat sie für den Irakkrieg anstelle des Nato-Bündnisses von einem Bündnis der Willigen geträumt. Mit dem Ergebnis, dass die Fähigen nicht dabei waren und die Willigen immer unwilliger wurden. Das Bündnis braucht wieder eine politische Strategie, aus der sich eine militärische ableitet. Das fehlt bis zur Stunde in Afghanistan – jeder führt seine eigenen Operationen. Ich kann nur hoffen, dass es mit Obama und dem neuen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gelingt, dem Bündnis wieder eine Philosophie zu geben. Nur: Da darf man nicht allein nach Washington oder Brüssel blicken. Die Europäer sind aufgefordert, selbst Vorschläge zu machen.  

Sie waren selbst Soldat im 2. Weltkrieg und haben erlebt, was Krieg bedeutet. Hätte es mit einem Außenminister Genscher Auslandseinsätze wie diese gegeben?  

Ich gehöre nicht zu denen, die vom Sofa aus das kommentieren, was die anderen machen. Ich weiß nur eines: Mir wäre das sehr, sehr schwer gefallen. Insbesondere, weil es an jedem Konzept gefehlt hat. Auf einem politischen Konzept hätte ich auf jeden Fall bestanden. Da sehe ich auch die Interessen unserer Soldaten, von denen man erwartet, dass sie sich mit Leib und Leben einsetzen. Sie haben erstens einen Anspruch darauf, dass sie optimal ausgerüstet und bewaffnet sind, was nicht so ist, wie es sein sollte. Und sie dürfen zweitens erwarten, dass es klare politische Ziele gibt. Die sind leider nicht vorhanden.  

Ihre Partei erlebt – gerade in Bayern – einen Höhenflug, wie es ihn lange nicht gab. Wären Sie in solchen Zeiten nicht manchmal noch gerne vorne mit dabei?  

Nein. Ich sehe das mit Freude und als großen Erfolg des Parteivorsitzenden, der auch persönlich in den Umfragen immer mehr an Zustimmung gewinnt. Das ist ein gutes Omen für die Bundestagswahl. In Bayern gilt das genauso für die FDP-Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.  

Wie sehr sind Sie noch gefragt als Ehrenvorsitzender und Ratgeber in der FDP?  

Wir telefonieren oft. Aber verstehen Sie das nicht so, dass ich Guido Westerwelle jeden Tag anrufe, um meine letzten Weisheiten zu verkünden (lacht).  

Nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl. Wie sieht Ihre Wunschkoalition für den Herbst aus – ist sie schwarz-gelb oder ampelfarben?  

Ich halte es für richtig, was der Parteivorsitzende gesagt hat – nämlich, dass er mit der CDU/CSU regieren will. Jetzt würden wir gerne von der CDU/CSU hören, dass sie das auch möchte. Aber die beiden Parteien lassen sich ein Hintertürchen offen für die Fortsetzung der Großen Koalition. Das ist bedauerlich, weil das die Wähler verunsichert.  

„Zu Hause ist es doch am schönsten.“ Geht dieser Ausspruch einem weit gereisten Ex-Außenminister umso bewusster und begeisterter über die Lippen?  

Auf jeden Fall. Wir in der Familie sind traditionell Deutschland-Urlauber. Wenn man sonst schon immer nur im Ausland ist, ist man froh, sich im Urlaub in Deutschland aufhalten zu können (lacht). Zu Hause? Ich bin im Rheinland zu Hause, aber meine Heimat ist unverändert Halle, wo ich auch häufig bin. Wer nicht weiß, woher er kommt, weiß meist auch nicht, wo er hin will. Mir hat dieses Bewusstsein der Verwurzelung selbst in schwierigsten Situationen sehr viel gegeben.