22.05.09Der mühsame Weg zur Freiheit
Die Bundesrepublik Deutschland, die vor 60 Jahren gegründet wurde, ist ein Kind des Kalten Krieges zwischen den Westmächten und Moskau. Mit der Verabschiedung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 und der Gründung der DDR war die deutsche Teilung besiegelt. Niemand konnte sagen, ob und wann sie je überwunden werden würde.
Churchill, Truman und Stalin in Potsdam.
Von Detlev Hüwel
Ein sonderbarer Schlager tönte an der Jahreswende 1948/49 aus deutschen Rundfunkempfängern. „Wir sind die Eingeborenen von Trizonesien“, lautete der Titel des Liedes, das der Kölner Karl Berbuer („Heidewitzka, Herr Kapitän“) komponiert hatte. Der Song beflügelte die Stimmung im tristen Nachkriegsdeutschland. Doch was war mit „Trizonesien“ gemeint? Es war die verbale Verulkung der „Trizone“, jenes Gebildes aus amerikanischer, britischer und französischer Besatzungszone. Die „Trizone“ war der Vorläufer der Bundesrepublik Deutschland, die in diesem Frühjahr auf ihr 60-jähriges Bestehen zurückblicken kann.
Rückschau: Noch während der von Hitler entfesselte Zweite Weltkrieg tobte, hatten sich die USA, Großbritannien und die Sowjetunion auf Eckpunkte für die Zeit nach der Niederlage Deutschlands verständigt. Nach der Kapitulation nahmen die Siegermächte ihre Besatzungszonen ein; auch Frankreich bekam bald eine eigene Zone. Mitte Juli konferierten die „Großen Drei“ der Anti-Hitler-Koalition im Schloss Cecilienhof bei Potsdam: der sowjetische Diktator Stalin, Harry S. Truman, der Nachfolger des im April verstorbenen US-Präsidenten Roosevelt, sowie zunächst Winston Churchill und dann der neugewählte britische Premier Clement Attlee.
„Als wir nach Potsdam gekommen waren, sahen wir uns hinsichtlich der polnisch-deutschen Grenze einer vollendeten Tatsache gegenüber“, schrieb später US-Außenminister James F. Byrnes. Tatsächlich hatten die Sowjets das deutsche Gebiet östlich von Oder und Neisse, das eigentlich zur sowjetischen Besatzungszone gehören sollte, polnischer Verwaltung übertragen (den nördlichen Teil Ostpreußens hielten sie besetzt). Auf der Potsdamer Konferenz wurde Polens „Westverschiebung“ faktisch besiegelt. Sie hatte die Vertreibung ungezählter Menschen zur Folge. Die endgültige Grenzziehung sollte aber erst durch einen Friedensvertrag erfolgen. Die vier Oberbefehlshaber hatten die Regierungsgewalt in Deutschland inne. Sie bildeten den Alliierten Kontrollrat, der in Berlin im Kammergerichtsgebäude tagte, wo einst Roland Freisler seine blutigen Volksgerichtshof-Urteile gefällt hatte.
Überall in Deutschland herrschte nach dem Krieg große Not. Viele Menschen hatten ihre Angehörigen verloren, waren verwundet oder ausgebombt. Die Probleme verschärften sich durch den Zustrom von Millionen von Flüchtlingen und Vertriebenen aus den Ostgebieten. Berge von Trümmern ragten dort empor, wo einst intakte Stadtviertel standen. Es war die Zeit des Lebens von der Hand in den Mund. Das Volk litt unter Hunger. In Düsseldorf gab es noch 1947 Massenproteste gegen die unzureichende Versorgung. CARE-Pakete aus den USA mit Lebensmitteln waren von unschätzbarem Wert.
Im Westen Deutschlands entstanden neue Parteien wie die Freie Demokratische Partei (FDP) und die Christlich-Demokratische Union (CDU), die interkonfessionell ausgerichtet war. Konrad Adenauer verhielt sich zunächst zögerlich gegenüber der CDU, gelangte dann aber rasch an Spitzenpositionen. Sein großer Gegenspieler sollte der schwer kriegsverletzte Kurt Schumacher werden, der die Führung der SPD übernahm.
In der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) fusionierten im April 1946 auf Druck Moskaus SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Den Vorsitz übernahmen der Kommunist Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl (SPD). In der SBZ wurde eine radikale Bodenreform mit entschädigungsloser Enteignung durchgeführt; Privatunternehmen wurden in „Volkseigene Betriebe“ (VEB) umgewandelt. Der Kommunismus durchdrang alle Lebensbereiche. Von Osten her wehte ein kalter Wind. Die Spaltung Deutschlands, ja ganz Europas zeichnete sich immer klarer ab. Churchill sprach Anfang März 1946 von einem „eisernen Vorhang“ (iron curtain), der sich von Stettin bis Triest erstrecke.
Um die Versorgung zu verbessern, aber auch um dem Einfluss der Sowjets auf den Westen abzublocken, vereinbarten Amerikaner und Briten Ende 1946 eine engere Zusammenarbeit ihrer Zonen (Frankreich reagierte zunächst reserviert auf diese angloamerikanische Bizone). Zu den neuen Zwei-Zonen-Ämtern gehörten das Amt für Verkehr in Bielefeld und das Amt für Landwirtschaft in Stuttgart.
Das Treffen der deutschen Regierungschefs aller vier Besatzungszonen am 6. Juni 1947 in München war das erste und letzte dieser Art, weil der Kalte Krieg eskalierte. Die Siegermächte konnten sich nicht über die Zukunft Deutschlands einigen. Stalin war nicht an einer Demokratisierung, sondern ausschließlich an der Ausweitung seines Machtbereichs und an Reparationen interessiert. Der außenpolitische Kurs der Amerikaner wurde zunehmend von „containment“ (Eindämmung) bestimmt.
Am 20. Juni 1948 startete in den Westzonen die geheim vorbereitete Währungsreform: Jeder bekam zunächst 40 Deutsche Mark (DM) als „Kopfquote“. Zugleich setzte Ludwig Erhard, der Direktor für Wirtschaft in der Bizone, eigenmächtig Zwangsbewirtschaftung und Preisbindung außer Kraft. Die durchaus erwünschte Folge: Schlagartig füllten sich die Schaufenster mit (bis dahin gehorteten) Waren. Der Schwarzmarkt trocknete aus. Ein Volkswagen war innerhalb einer Woche lieferbar – für 5300 DM.
Wenige Tage nach der Währungsreform, die eine Einbeziehung Westdeutschlands in den US-Hilfsfonds (Marshall-Plan) ermöglichte, blockierte die Sowjetunion die Zufahrtswege nach West-Berlin – die Westsektoren mussten aus der Luft versorgt werden. Mit Lebensmitteln beladene US-Flugzeuge („Rosinenbomber“) sicherten die Versorgung. Die Blockade sollte bis zum 12. Mai 1949 dauern.
Am 1. Juli beauftragten Amerikaner, Briten und Franzosen in Frankfurt/Main die Länderchefs – diese waren die obersten deutschen Repräsentanten, da es eine Zentralregierung ja noch nicht gab – mit den Vorbereitungen für die Bildung eines westdeutschen föderalen Staates. (Einen Monat später trat Frankreich offiziell der Bizone bei, die damit zur Trizone wurde.) Vor allem der damalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Karl Arnold (CDU) drängte bei den weiteren Beratungen über die „Frankfurter Dokumente“ darauf, dass die Tür für eine gesamtdeutsche Lösung nicht zugeschlagen wurde. Er setzte sich mit seinem Vorstoß durch, die Verfassung, die von einem „Parlamentarischen Rat“ auszuarbeiten war, lediglich als „Grundgesetz“ zu bezeichnen, um die Vorläufigkeit der Weststaatsbildung zu unterstreichen. Aus demselben Grund wollten die Länderchefs auch auf eine Volksabstimmung über das Verfassungswerk verzichten.
Arnold eröffnete am 1. September 1948 im Bonner Zoologischen Museum Koenig den Parlamentarischen Rat, dem die weiteren Verfassungsarbeiten oblagen. Dem Gremium gehörten 65 von den Landtagen entsandte Vertreter an sowie fünf nichtstimmberechtigte Entsandte aus West-Berlin. Auf der Grundlage eines von Experten auf Herrenchiemsee erarbeiteten Entwurfs beriet der Rat unter Vorsitz von Konrad Adenauer über das Verfassungswerk. Eine herausragende Rolle spielte dabei auch der Vorsitzende des Hauptausschusses, Carlo Schmid (SPD).
Am 8. Mai 1949, vier Jahre nach Kriegsende, wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat mit 53 gegen zwölf Stimmen angenommen. Mit Nein stimmten die sechs Mitglieder der bayerischen CSU sowie je zwei von DP, Zentrum und KPD. Das Grundgesetz war gekennzeichnet durch die im Vergleich zur Weimarer Verfassung gestärkte Stellung des Bundeskanzlers, während das Amt des Bundespräsidenten eher repräsentativen Charakter besaß. Zur Hauptstadt der Bundesrepublik wurde nicht zuletzt auf Betreiben von Karl Arnold und des Chefs der Staatskanzlei, Hermann Wandersleb, Bonn auserkoren. Auch Konrad Adenauer, der ganz in der Nähe in Rhöndorf wohnte, setzte sich nachhaltig für Bonn ein.
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat und von den Länderchefs unterzeichnet. Dieser Tag gilt als Geburtstag der Bundesrepublik. Am 7. Oktober 1949 trat die „Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik“ in Kraft. Die Spaltung Deutschlands war vollzogen.