30.06.09Der Kaiser war nackt

Die DDR sei an ihren inneren Widersprüchen gescheitert, schreibt der DDR-Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer. Über die Selbsttäuschung des sozialistischen Systems.

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Die DDR scheiterte an ihrer Widersprüchlichkeit.

Friedrich Schorlemmer 2006.

Von Friedrich Schorlemmer

Jede politische Theorie, die das Leben auf eine Grundthese reduziert, geht fehl. Nicht alles ist auf ökonomische Interessen rückführbar, und der nur gute Mensch ist eine ideologische Fiktion. Mit veränderten Verhältnissen die egoistischen Antriebe in generell altruistische verwandeln zu wollen, geht am realen Menschen vorbei. Die Korrumpierbarkeit aller ist in Rechnung zu stellen – durch Macht, Geld oder Geltung. Genau deshalb bedarf es der Gleichheit aller vor dem Gesetz, samt funktionierender Gewaltenteilung.

Die beste Sicherheit eines Staates ist die Zufriedenheit seiner Bürger. Wer diese 28 Jahre einsperrt, mutiert unversehens zum Gefängniswärter. Wer das »Reich der Freiheit « verspricht und seiner Staatssicherheit alle Freiheit gibt, produziert Atemnot. Wer nicht in der Lage ist, regelmäßig Toilettenpapier vorzuhalten und Zahnbürsten auch nicht, muss an den Weichteilen seiner Bürger scheitern – von Obst und Gemüse ganz zu schweigen.

Die DDR-Staatspartei ist nicht zuletzt an ihrer Sicherheitshysterie und ihrer geistigen Starrheit, Enge und Arroganz zugrunde gegangen. Lenins Diktum, dass Vertrauen gut, Kontrolle aber besser sei, zehrte bald alles Vertrauen auf, weil Angst der Mächtigen vor Machtverlust Kontrolle erfordert und umfassende Kontrolle permanente Angst produziert.

Wirklichkeitsallergie greift um sich, wenn Schein für Wirklichkeit genommen wird, wenn gar 98,97 prozentige Zustimmung nicht nur staatsoffiziell gefeiert, sondern auch noch geglaubt wird. Zum Überlaufen kommt das sprichwörtliche Fass, wenn die Jugend und bestausgebildete Bürger scharenweise türmen, die Zurückgebliebenen deprimiert sind und weinen, der Oberste in der »Farm der Tiere « indes verlauten lässt, man solle ihnen »keine Träne nachweinen«.

Und 100 Jahre sollte die Mauer nach Honeckers Bekunden noch stehen, gar als ein Stützpfeiler des europäischen Hauses. Dabei »platzt Beton von innen«. (Mir sollte schlecht bekommen, dass ich das in einem Interview der Frankfurter Rundschau Anfang Juni 1989 gesagt hatte.)

An ihren inneren Widersprüchen ist die DDR (und das ganze Sowjetsystem) gescheitert. Die SED proklamierte permanent, manchmal schwülstig, manchmal bedrohlich, immer lächerlich die »Einheit von Partei und Volk«, die Kongruenz zwischen dem politischen Weg im Einzelnen und den Gesetzen des gesellschaftlichen Fortschritts im Ganzen: Der historische Prozess würde gesetzmäßig vom Kapitalismus über den Sozialismus in den Kommunismus münden. Die damit verbundene quasireligiöse Paradieserwartung ist so irreal wie die kritisierte Vertröstungsideologie der Religion, indes nicht einmal mit Opiatcharakter.

Die SED-Führung litt unter Wahrnehmungstäuschung und hielt Friedhofsruhe für Frieden. Wo aber zwischen dem, was jeder täglich sehen und erleben kann, und dem, was in der Zeitung (zumal im »Zentralorgan«) steht, nicht bloß eine Lücke, sondern ein Abgrund klafft, da ist ein Staat so stabil wie ein Kartenhaus.

Wusste denn die Stasi nichts über die wahre Lage im Lande oder wollte das Gerontokratenkartell, jene 13 Mannen im Politbüro, nichts davon wissen? Gerhard Schürers Dossiers über die ökonomisch desaströse Lage hatten doch auch vorgelegen.

Der Honeckersche Traum des VIII. Parteitages von 1971, wonach der Kommunismus schließlich verwirklichter Konsumismus sein solle, war nicht in Erfüllung gegangen. Daran änderten auch paternosterartig wiederholte Parolen nichts, denen zufolge die marxistische Lehre »allmächtig« sei, »weil sie wahr ist« und die DDR der »immer besseren Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Lebensbedürfnisse des Volkes« entgegenschreite.

Die DDR konnte ebenso wenig wie das ganze sogenannte sozialistische Lager weder ökonomisch, noch technologisch oder wissenschaftlich mit dem Westen mithalten, der alles tat, um auch sozial besser dazustehen. Weltweit tobte der »Wettkampf der Systeme,« der seit Chruschtschow wegen der 50fachen Overkillkapazitäten beider Seiten zur sogenannten »friedlichen Koexistenz« wurde. Sie mündete seit 1969 in eine zwanzigjährige Entspannungspolitik, wodurch nun auch die im Ostblock gefürchteten bürgerlichen Menschenrechte einklagbar wurden.

Wer sich aber darauf – und sei es nur auf Meinungsfreiheit – berief, wurde kriminalisiert. Wem es nicht daran gelegen ist oder nicht gelingt, aus Andersdenkenden Freunde zu machen, wird sie sich zu Feinden machen. Rosa Luxemburgs Mahnungen vor dem Ersticken innerparteilicher Demokratie und allgemeiner Meinungsfreiheit wurden ebenso in den Wind geschlagen wie ihre Warnungen vor dem Personenkult und der Verselbständigung der Macht. Stattdessen wurde immer wieder der einst vom deutschen Generalstab ausgehaltene Uljanow-Lenin bedrohend zitiert, wonach eine Revolution nur so viel wert sei wie sie sich zu verteidigen wisse. Also bildete sich systematisch ein roter Militarismus heraus, der die eigenen Waffen, auch die Atomraketen, für gut erklärte, weil diese ja nur dem Frieden dienten.

Das ideologisch begründete, sozial gemeinte Subventionssystem brach zusammen, musste zusammenbrechen. Wenn etwa Brot billiger wurde als Schweinefutter, wurde halt Brot an Schweine verfüttert. Mieten, mit denen sich Häuser nicht entfernt erhalten ließen, führten zum totalen Verfall, nicht bloß die Bausubstanz der alten Städte. Das gesamte System brach zusammen, weil man die Ware-Geld-Beziehung nicht ökonomisch, sondern ideologisch behandelte.

Der Markt lässt sich nicht mit Marx beherrschen – schon gar nicht von schlechten Schülern – wie auch der Markt nicht die Herrschaft über die (Welt-)Gesellschaft übernehmen darf, will er nicht aus seiner Dienstfunktion in eine Herrschaftsposition wechseln. Solange man indes Marktgesichtspunkte unberücksichtigt lässt und chronisch defizitär arbeitende Betriebe aus dem Gewinn effizient arbeitender Betriebe subventioniert oder für schlechte Arbeit gleiches Geld zahlt, nie den wahren Preis feststellt und »in Rechnung« stellt, geht das kurz oder lang schief. Und es demotiviert, stimuliert keine (Höchst-)Leistung.

Der Westen hat den Osten insbesondere ökonomisch »besiegt«. Das von Reagan propagierte Kaputtrüsten funktionierte zusätzlich. Die Sowjetunion tappte in die Falle des verlustreichen Afghanistankrieges. Darüber durfte ebensowenig wie über den Genozid der Roten Khmer und den Terror des äthiopischen Haile Marijam gesprochen werden, ebensowenig wie über permanente Ernergieengpässe oder das Tschernobylunglück, die Erpressung durch den großen Bruder und die Opposition in den östlichen Nachbarstaaten. Kritik galt als ferngesteuert, staatsfeindlich oder konterrevolutionär.

Als eine kleine Wittenberger Gruppe im Juni 1988 zwanzig Thesen zur gesellschaftlichen Erneuerung vorlegte, wurde uns »verantwortungslosen Erneuerungsaposteln « im ND vorgeworfen, wir wollten die DDR in den Kapitalismus zurückreformieren, aber die revolutionären Feuer der Arbeiterklasse würden in Leuna bei den Arbeitern kräftig lodern. Wir hatten mit der These 10 das Wahrheits- und Machtmonopol infrage gestellt: »Weil nur die lebendige Kultur des Streits um die Wahrheit und um den besten Weg des menschlichen Miteinanders zu einer humanen, gerechten und überlebensfähigen Welt führt, halten wir es für erforderlich, dass die Kommunisten auf das mit Macht ausgeübte Wahrheitsmonopol und auf den prinzipiellen gesellschaftlichen Überlegenheitsanspruch verzichten. « Das galt als konterrevolutionärer Satz schlechthin. Jedes Kind konnte sehen, aber nicht sagen, dass der Kaiser nackt war.

Erstickte Motivation In der Verfassung der DDR war die führende Rolle der SED ebenso festgeschrieben wie der ewige Bruderbund mit der KPdSU und der UdSSR. Gorbatschow mit seinem Versuch, das Sozialismusmodell mit freiheitlichen Ideen zu reformieren und zu retten, ohne eine überzeugende ökonomische Idee zu haben, wurde von der DDRFührung arrogant abgelehnt, indem man dekretierte, die in der Sowjetunion anstehende Reform habe die DDR längst (seit 1971) vollzogen. Der Ideologiechef Kurt Hager höhnte gar, man müsse nicht tapezieren, bloß weil der Nachbar bei sich renoviert.

Den Motivationsschub, den eine (RGW-weite) Perestroikapolitik bedeutet hätte, ließ die DDR nicht zu. Sie dehnte stattdessen ihre Zensur auch auf geistige Produkte aus der Sowjetunion aus. In dem Moment, in dem die Sowjetunion ihren Schutzschirm über der DDR-Führung abzog, war sie selbst nicht mehr überlebensfähig, weil sie die Zustimmung »ihrer« Menschen gänzlich verlor, selbst die vieler Genossen. Sie verfügte noch über eine äußere harte Schale ihrer perversen Sicherheitsorgane unter Führung des Jägers Mielke, aber innen war nichts mehr.

Das System ist schließlich implodiert, ließ seine Waffen fallen, gab den Machtlöffel unerwartet friedlich ab, aber hinterließ eine ziemlich marode Industrielandschaft und eine ökologische Giftküche. Die sträflich vernachlässigte Arbeitsproduktivität kam alsbald auf den westlichen Prüfstand – daran hat der Ostteil bis heute zu leiden, zumal die ökonomischen Sieger erst recht nicht an dem Interesse zeigten, was konkurrenzfähig gewesen wäre.

Noch am 7. Oktober 1989 ließ sich die SED pompös in Berlin feiern. Jugendliche, die einst mit gestanzten Parolen indoktriniert worden waren, riefen schon »Gorbi, Gorbi, Gorbi« statt des öden »FDJ- SED«. Die Überzeugungskraft der Ideologie war aufgebraucht. Sie tendierte selbst unter SED-Genossen gen Null. Die Motivations- und Mobilisierungskraft der emanzipatorischen Idee Sozialismus war im »real existierenden Sozialismus« (insbesondere seit Prag 1968) systematisch erstickt worden. Dabei dürfen freilich soziale und kulturelle Anstrengungen und Erfolge, Volksbildung oder Vollbeschäftigung nicht außer Acht gelassen werden.

Wenn bereits die Rede von einem »verbesserlichen Sozialismus« inkriminiert wird, wird die Idee nur noch materielle Gewalt in der Gestalt einer Partei, statt motivierende Vision zu bleiben, zu der man nur unterwegs sein kann, statt sie totalitär herbeiführen zu wollen – mit der Nötigung, sich tagtäglich zu belügen, alle Widersprüche auf den Feind oder auf geschichtlich überkommene Reste zurückzuführen.

Die SED hatte nicht berücksichtigt, welche tiefinneren Verbindungen zum westlichen Teil Deutschlands bestanden, der 28 Jahre lang durch den »Antifaschistischen Schutzwall« – jener grässlichen Mauer – abgespalten war, und welche persönlichen (materiellen) Sehnsüchte unbefriedigt blieben. Das hatte etwas mit der unterdrückten Sehnsucht nach deutscher Einheit zu tun, mit persönlicher Entfaltungs- und Reisefreiheit, auch mit der Faszination der D-Mark, die für DDR-Bürger schon längst mehr als ein Zahlungsmittel, eher ein Fetisch geworden war, avanciert zu einer Art zweiter Währung. Man denke nur an den Schwarzhandel mit D-Mark oder Forumschecks bei der Beschaffung von knappen Gütern.

Bei der Fluchtwelle ab Sommer 1989 machte die Führung alles falsch, was man nur falsch machen konnte, bis hin zu jenem absurden Durchkarren der Prag-Flüchtlinge durch das Territorium der DDR, das Anfang Oktober in Dresden beinahe zum Bürgerkrieg geführt hätte.

Prinzip Hoffnung? Aus Depression wurde Wut und aus gebändigter Wut wurde Mut, Wandelmut, fand Ausdruck in einer friedlichen Feierabendrevolution, zumeist mit einer erstaunlichen Kultur der Auseinandersetzung, ohne einen einzigen Toten. (Die Übergriffe in Berlin u. a. hatten dagegen Schlimmstes, »Chinesisches «, befürchten lassen.) Die demokratische Aufbruchsbewegung mit einem friedlichen Umbruch des Systems mündete 14 Tage nach dem Mauerdurchbruch ausgerechnet am zwiespältigen 9. November in einen primären D-Mark- Wunsch, der dem Demokratiewunsch folgte.

Die Ironie der Geschichte wollte, dass der abgesetzte, ausgestoßene und kranke Erich Honecker eine Bleibe suchte und ausgerechnet bei einem Pfarrer, dessen Kinder um ihre Ausbildungschancen betrogen worden waren, Unterschlupf fand, um dann in die Sowjetunion fliehen zu müssen, die aber inzwischen längst nicht mehr die Sowjetunion Breschnews war.

Es entlud sich Selbsthass von Untertanen. Alle diejenigen, die eine demokratisch reformierte DDR – zwischenzeitlich in einer sanften Zweistaatlichkeit – wünschten, um sie gleichberechtigt mit der Bundesrepublik zu einem späteren Zeitpunkt zu fusionieren, unterlagen numerisch einem schnellen Einheitswunsch. Dies auch aus der Angst, das historische Zeitfenster könnte plötzlich wieder geschlossen werden und man müsse wieder hinter geschlossenen Grenzen leben.

Mit dem Ende dieses insgesamt untauglichen Sozialismusversuchs, dessen treibende Kraft seit Lenin eine Kaderpartei geworden war, die alle gesellschaftlichen Prozesse von oben zu regeln versuchte, triumphiert nunmehr ein entfesselter Kapitalismus. Seines Konkurrenten auf der Weltbühne beraubt, kann er hemmungs-, gar gnadenlos agieren. Der Überregulierung im Sowjetsystem ist eine Liberalisierungs-, Deregulierungs- und Privatisierungsorgie gefolgt, die die ganze Welt zu einem einzigen Markt unter dem Diktat eines so gigantischen wie fragilen Weltfinanzsystems macht, das am Implodieren ist. Das weltweite herrschende kapitalistische Wirtschaftssystem (einschließlich China, wo die kommunistische Ideologie nur noch eine notwendig erscheinende Machtklammer darstellt) wird ohne grundlegende Reformen, ohne angemessene Regulierung und Kontrolle zur globalen existentiellen Gefahr – ökonomisch, sozial und ökologisch.

Es könnte uns in historisch absehbarer Zeit tatsächlich das von Fukuyama prophezeite »Ende der Geschichte« bevorstehen, nicht als Vollendung, sondern als unaufhaltsamer Absturz auf unserem in vieler Hinsicht endlichen Planeten.

Nicht zuletzt deshalb wird es höchste Zeit, dass sich weltweit all diejenigen Kräfte sammeln, organisieren und vernetzen, denen es am Herzen liegt, Verhältnisse zu schaffen, in denen der Mensch kein erniedrigtes, beleidigtes und verächtliches Wesen ist, in denen zugleich ökonomische und ökologische Vernunft walten. Der neuerlich auszufüllende Rahmen dafür bietet sich in der UNO. Im Prinzip jedenfalls. Warum nicht auch im »Prinzip Hoffnung«?